Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 22.07.2025

Vertragspartner
Raphael Nußbaumer BSc (Einzelunternehmer)
Sohlstraße 3, 6845 Hohenems, Österreich
E-Mail: raphaeln@outlook.com

Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Nutzung der Progressive Web App (PWA) „ciphernotes“ durch Verbraucher (B2C) im kostenfreien Basis-Service sowie für zukünftige kostenpflichtige Zusatzfunktionen.


1. Leistungsbeschreibung

Basis-Service (kostenfrei)

Datensicherung & Migration


2. Vertragsschluss

  1. Nutzung ohne Registrierung: Durch die Nutzung der PWA erklären Nutzer stillschweigend ihr Einverständnis mit diesen AGB.
  2. Registrierung: Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer die Checkbox „AGB akzeptieren“ anklickt und den Button „Registrieren“ betätigt. Vor der Registrierung ist ein hCaptcha-Test zu absolvieren, um automatisierte Anmeldungen auszuschließen.

3. Lizenz

  1. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur privaten Nutzung der PWA.
  2. Der Betreiber darf verschlüsselte Daten (Notizen, Dateien, Bilder, Videos) für kurzfristige Datensicherung (max. 7 Tage) und Systemmigrationen speichern und verarbeiten.

4. Preise & Zahlungsbedingungen


5. Nutzung ohne AGB-Akzeptanz

Die AGB gelten auch ohne Registrierung, da Nutzer durch die Nutzung der PWA ihr Einverständnis erklären. Die AGB sind jederzeit in der PWA unter „AGB“ abrufbar.


6. Verfügbarkeit & Haftung

  1. Für den kostenlosen Basis-Service wird keine Verfügbarkeit garantiert.
  2. Für kostenpflichtige Leistungen gelten nur gesetzlich zwingende Garantien und Gewährleistungen.
  3. Die Haftung des Betreibers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beschränkt, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, wie das Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt. Dies gilt für alle Inhalte (Notizen, Dateien, Bilder, Videos), unabhängig vom Speicherort.

7. Änderung der AGB

  1. Änderungen der AGB werden per E-Mail oder durch einen Hinweis in der PWA angekündigt.
  2. Für kostenpflichtige Leistungen treten Änderungen mit dem nächsten Zahlungsvorgang in Kraft, sofern der Nutzer nicht spätestens eine Woche vor Wirksamkeit kündigt.
  3. Nutzer des Basis-Services werden über Änderungen per E-Mail oder in der PWA informiert. Durch fortgesetzte Nutzung erklären sie ihr Einverständnis. Bei Nicht-Einverständnis können Nutzer die Nutzung der PWA einstellen.

8. Support


9. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (z. B. Aktivierung kostenpflichtiger Leistungen). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Raphael Nußbaumer, Sohlstraße 3, 6845 Hohenems, Österreich, E-Mail: raphaeln@outlook.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zum Widerruf können Sie das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular
An: Raphael Nußbaumer, Sohlstraße 3, 6845 Hohenems, Österreich, E-Mail: raphaeln@outlook.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ciphernotes Zusatzfunktionen.
Bestellt am: [Datum].
Name des/der Verbraucher(s): [Name].
Anschrift des/der Verbraucher(s): [Anschrift].
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): [Unterschrift].
Datum: [Datum].


10. Kündigung

Der Nutzer kann den Vertrag über kostenpflichtige Leistungen jederzeit kündigen, wirksam zum Ende des monatlichen Zahlungsintervalls. Die Kündigung ist per E-Mail an raphaeln@outlook.com oder über die Funktion „Kündigung“ in der PWA zu erklären. Die Kündigung wird innerhalb von zwei Werktagen bestätigt. Der Basis-Service kann durch Löschung des Nutzerkontos oder Beendigung der Nutzung beendet werden.


11. Mediation & Schlichtung

Vor Einleitung gerichtlicher Schritte verpflichten sich beide Parteien, zunächst eine gemeinsame, in gutem Glauben geführte Verhandlung anzustrengen.


12. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


13. Barrierefreiheit

Bei Fragen oder Problemen zur Barrierefreiheit der PWA „ciphernotes“ kontaktieren Sie uns bitte unter raphaeln@outlook.com.


14. Impressum

Raphael Nußbaumer BSc
Sohlstraße 3, 6845 Hohenems, Österreich
E-Mail: raphaeln@outlook.com


15. Schlussbestimmungen

  1. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
  2. Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Dornbirn, Österreich.
  3. Anwendbares Recht: Es gilt österreichisches Recht.